Das Seminar soll einen Überblick über die Inhalte und die Systematik der VOB/B geben. Im Mittelpunkt stehen dabei die einzelnen, dem typischen Bauablauf entsprechenden, Regelungsbereiche der VOB/B sowie die damit verbundenen Problemkreise. Neben den notwenigen Grundkenntnissen sollen den Teilnehmern auch Praxistipps an die Hand gegeben werden.
Behandelt werden u.a. folgende Themen:
I. Vergabeunterlagen
- Leistungsbeschreibung (Baubeschreibung, Leistungsverzeichnis, Vorbemerkungen)
- Vertragsbedingungen
- Allgemeine, Besondere und Zusätzliche Vertragsbedingungen
- Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen
- VOB/C – Nebenleistungen und Besondere Leistungen
- Grundsätze der eindeutigen und erschöpfenden Beschreibung
- Grundsätze der produktneutralen Ausschreibung
II. Nachträge, § 2 VOB/B
- Einheitspreis- und Pauschalpreisvertrag
- Mengenmehrung/Mengenminderungen, § 2 Abs. 3 VOB/B
- Geänderte und zusätzliche Leistungen, § 2 Abs. 5 und 6 VOB/B
- Eigenmächtige Ausführung durch den Auftragnehmer, § 2 Abs. 8 VOB/B
- Prüfung von Nachträgen und notwendige Nachtragsdokumentation
- Leistungsverweigerungsrechte des Auftragnehmers bei Nichtbeauftragung von
Nachträgen
III. Störungen im Bauablauf
- Termine und Fristen, Bauzeitenplan, § 5 VOB/B
- Einzelne Behinderungstatbestände, insbes. verspätete oder fehlerhafte Pläne,
Vorunternehmerverzögerungen etc.
- Behinderungsanzeige und Reaktionsmöglichkeiten
- Rechtsfolgen der Behinderung (Verlängerung der Bauzeit, Ansprüche des
Auftragnehmers gem. § 6 Abs. 6 VOB/B oder § 642 BGB)
- Bauzeitennachträge und bauablaufbezogene Darstellung
- Dokumentation des Bauablaufs
- Verzug des Auftragnehmers
IV. Kündigung des Bauvertrags durch den Auftraggeber/-nehmer, §§ 8 und 9 VOB/B
V. Abnahme, § 12 VOB/B
- Formen der Abnahme (ausdrückliche, konkludente, fiktive, förmliche, technische
Abnahme sowie Teilabnahme)
- Wirkungen der Abnahme und Abnahmeverweigerung
VI. Abrechnung, §§ 14, 15 und 16 VOB/B
- Prüffähigkeit von Abschlags- und Schlussrechnung
- Fälligkeit und Verjährung der Vergütungsansprüche
- Sonderfall: Abrechnung von gekündigten (Pauschal-)Verträgen
- Zahlung unter Vorbehalt und Vorbehalt des Auftragnehmers gegenüber der
Schlusszahlung
- Leistungsverweigerungsrechte des Auftragnehmers bei Zahlungsverweigerung
- Zinsen, Skonto, Nachlass, Einbehalte
- Exkurs: Stundenlohnarbeiten (Beauftragung, Abrechnung und Stundenlohnzettel)
VII. Rechte bei Mängeln, § 13 VOB/B
- Was ist ein Mangel? Bedeutung der allgemein anerkannten Regeln der Technik, der
Herstellerrichtlinien etc.
- Bedeutung der Prüf- und Hinweispflicht aus § 4 Abs. 3 VOB/B
- Mängelansprüche vor und nach Abnahme, § 4 Abs. 7 und § 13 Abs. 5 VOB/B
- Ausgewählte Probleme der Verjährung
- Beweissicherung und Dokumentation
