Geschäftsordnung des Rates

Die Geschäftsordnung legt die Spielregeln für die Sitzungen des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen fest. Sie ist für eine erfolgreiche Arbeit der Gremien von zentraler Bedeutung. Die Funktionsfähigkeit des Rates kann durch lange und meist unnötige Geschäftsordnungsdebatten gefährdet werden. Verstöße gegen die Geschäftsordnung können zudem die Rechtssicherheit der Beschlüsse in Frage stellen. Die Kenntnis und Auslegung der zentralen Bestimmungen der Geschäftsordnung sind deshalb besonders wichtig. Nur eine konsequente, rechtlich richtige Anwendung der Geschäftsordnung garantiert die nachhaltige Funktionsfähigkeit der Gremien.

Gerade zu Beginn einer Wahlperiode ist es deshalb notwendig die Spielregeln von Rat, Ausschüssen und Bezirksvertretungen zu besprechen und zu diskutieren.

Mit Hilfe der Mustergeschäftsordnung des Städte- und Gemeindebundes NRW und vielen Praxisbeispielen werden die bedeutsamen Regelungen vorgestellt (z.B. Ladungsfrist, Ausschluss wegen ungebührlichen Verhaltens, Reihenfolge der Abstimmungen, Anträge zur Geschäftsordnung, Störungen durch Zuschauer etc.) Abweichende individuelle Formulierungen in einzelnen Geschäftsordnungen können in die Diskussion eingebracht werden. Aktuelle Rechtsprechung wird erläutert.

Ihr Gewinn: Während einer Rats-/Ausschusssitzung sind Sie in der Anwendung der Geschäftsordnung sattelfest und können die Sitzung souverän leiten bzw. dem Vorsitzenden wichtige Hinweise geben. Ausufernde Geschäftsordnungsdebatten und Rechtsunsicherheiten können so vermieden werden.

Verwaltungsmitarbeiter, die an Ratssitzungen teilnehmen, Bürgermeister, Ausschussvorsitzende, Bezirksvorsteher/-bürgermeister, Ratsmitglieder, Justitiare.

Herr Prof. Dr. Michael Schmitz