Aktuelle Entwicklung im Kommunalrecht und die rechtssichere Durchführung von Rats- und Ausschusssitzungen

Das Kommunalrecht unterliegt einem fortwährenden Veränderungsprozess durch Gesetzgeber und Rechtsprechung der Gerichte. Auch die Corona-Pandemie wird voraussichtlich zu weiteren Änderungen der Gemeindeordnung führen.

In dem Seminar werden Gesetzesänderungen und aktuelle Gerichtsurteile vorgestellt und erörtert.

Die Sitzungen des Rates/Kreistages und der Ausschüsse sind immer besondere Höhepunkte der kommunalen Verwaltung. Die Verwaltung steht dabei im besonderen Blickpunkt der Politik. Die rechtssichere Organisation der Gremiensitzungen ist dabei eine wichtige Voraussetzung für das Funktionieren der kommunalen Gremien. Der Ablauf einer Ratssitzung/ Ausschusssitzung/ Kreistagssitzung steht im Fokus dieses Seminars. Von der Aufstellung der Tagesordnung bis zur Niederschrift werden alle relevanten rechtlichen Aspekte intensiv erläutert. Auch die Besonderheiten von Ausschusssitzungen werden besprochen.

Das Seminar richtet sich an alle Verwaltungsmitarbeiter, die an den Schnittstellen zur Kommunalpolitik arbeiten, z.B. in Ratsbüros, an Schriftführer von Rat und Ausschüssen und Vorlagenersteller in den Ämtern/ Fachbereichen.

Das Seminar richtet sich an alle Verwaltungsmitarbeiter, die an den Schnittstellen von Verwaltung zur Politik arbeiten, Schriftführer von Rat und Ausschüssen und Vorlagenersteller in den Ämtern/Fachbereichen.

Herr Prof. Dr. Michael Schmitz

Bitte mitbringen: Gemeindeordnung, Hauptsatzung und Geschäftsordnung des Rates.