Lärmschutz für Ordnungsbehörden; Maßnahmen und Eingriffsbefugnisse

Ziel des Seminars ist es, den Mitarbeiter/-innen der Ortspolizeibehörden Hilfestellung für die Praxis zu geben und Möglichkeiten zur Bearbeitung von Anfragen und Problemstellungen aufzuzeigen Probleme des Lärmschutzes werden immer wieder in den Medien diskutiert.

Vermehrt wenden sich Bürger/- innen an die Ortspolizeibehörden und erwarten zügige und unbürokratische Hilfe zu 'ihren Problemen' ohne Rücksicht auf besondere Zuständigkeiten. Bei den Anfragen an die Ortspolizeibehörden handelt es sich überwiegend um Lärmprobleme aus dem Bereich des nachbarschaftlichen Zusammenlebens, der Nutzung bestimmter Einrichtungen / Anlagen sowie gewerblicher Veranstaltungen unterschiedlichster Art.

Themenschwerpunkte:

- Rechtsgrundlagen

- Überblick und aktuelle Rechtsprechung

- Falldarstellungen mit Lösungen zu Lärm von Anlagen aller Art

- Darstellung der unterschiedlichen Lärmquellen und deren spezifischer Probleme (

gewerbliche Betriebe / Baulärm / Sportstätten / bei Veranstaltungen und Festen / als

Folge moderner Freizeitbetätigung / von Kraftfahrzeugen )

- Lärmschutzregelungen der Gemeinden und Städte - Verfolgungsbestimmungen (

StGB / OWiG / Gefahren- Abwehr-Verordnungen )

- Öffentlich-rechtliche Handlungspflichten

- Maßnahmen der Städte und Gemeinden als Ortspolizeibehörde unter

Berücksichtigung der Zuständigkeitsregelungen

- Behandlung von Problemen anhand konkreter Fälle der Teilnehmer

Sachbearbeiter/-innen der Ortspolizeibehörden / Ordnungsämter, die mit Problemen des Lärmschutzes befasst sind

Andreas Ramisch