Unerlaubte Sondernutzung nach Straßen- und Wegerecht-Grundlagen und Vorgehensweise für Beseitigungsverfahren und entsprechende behördliche Anordnungen

Rechtliche Grundlagen und Befugnisse der Straßenbaubehörde / Straßenbaulastträgers vertiefen; verfahrensmäßige Abwicklungen optimieren; Zusammenarbeit und Zusammenhänge der verschiedenen behördlichen Zuständigkeiten kennen und umsetzen; Amtspflichten des Straßen- und Wegerechts, sowie des Vollstreckungsrechts beherrschen und effektiv erfüllen; aktuelle Rechtsentwicklungen und aktuelle Rechtsprechung kennen und anwenden

Thematik: - Rechtliche Grundlagen des Straßen- und Wegerechts -

Funktionen und Befugnisse der Straßenbaubehörden -

Unterscheidung zwischen Gemeingebrauch und erlaubnispflichti- gen / erlaubnisfähigen Sondernutzungen / Anliegergebrauch als gesteigerter Gemeingebrauch

- Feststellung unerlaubter Sondernutzungen ( Beweissicherung, Dokumentation, Untersuchungs- und Amtsbetriebsgrundsatz )

- Zuständigkeiten für Maßnahmen bei unerlaubten Sondernutzungen ( Überschneidungen mit dem Verkehrsrecht, Abfallrecht und dem allgemeinen Ordnungsrecht; Abstimmung und Kooperation )

- Verfahren zur Legalisierung oder Beseitigung unerlaubter Sonder- nutzungen ( Vorgehensweise bei erlaubnisfähigen / nicht erlaubnis- fähigen Sondernutzungstatbeständen; Abwicklung nach dem gestreckten Verfahren / bei Gefahr im Verzug )

- Erstellung rechtssicherer Bescheide und Anordnungen ( Anhörungs- Pflicht, Begründung bei Ermessensentscheidungen, Auswahl und Anwendung der Zwangsmittel, Anordnung der sofortigen Vollziehung )

- Behandlung von Problemen und konkreten Fällen der Teilnehmer

Bedienstete in Straßenbaubehörden (Tief- und Straßenbauämter, Bauhöfe, Markt- und Ordnungsämter ) sowie Straßenverkehrsbehörden, die mit dem Vollzug des StrWG NRW, FStrG und der StVO mit VwV-StVO betraut sind

Andreas Ramisch