Die praxisgerechte Anfertigung einer Ordnungsverfügung mit Nebenentscheidungen

Die Ordnungsverfügung – das zentrale Element des Verwaltungszwangs kommunaler Ordnungsbehörden (NRW).

Ebenso eine besondere Herausforderungen, da hierbei viele Ge- und Verbote aus Rechtsprechung und Gesetzen zu berücksichtigen sind.

Dieses Seminar soll daher aufzeigen, welche Kriterien für die Rechtmäßigkeit (formell und materiell) einer Ordnungsverfügung vorliegen müssen.

Dabei werden unter Bezug auf Beispiele aus der kommunalen Praxis typische Fehler bspw. in der Tenorierung, im Laufe des Verfahrens sowie in der Rechtsbehelfsbelehrung benannt und Folgen erläutert.

Ebenso wird darauf eingegangen, wie rechtssicher verständliche Formulierungen gewählt werden können.

Ergänzend werden die Möglichkeiten zum Vollzug einer Ordnungsverfügung erläutert.

Mitarbeitende kommunaler Ordnungsbehörden und solche, die es gerne werden wollen

Stephan Schmitz

Seit 2017 in verschiedenen Funktionen in der Ordnungsverwaltung tätig; seit 2023 als Abteilungsleitung der Abteilung „Allgemeine Ordnungs-, Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten“

Mitzubringen sind:

Gesetzessammlung Landesrecht, Alternativ zumindest OBG NRW und PolG NRW