Einstiegsqualifizierung/Leistungsminderungen

Das SGB II bestimmt für die Leistungsberechtigten zahlreiche Mitwirkungs- und Selbsthilfeobliegenheiten, deren Verletzung leistungsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann. Diese sind in den §§ 31,31 a,31b, 32 SGB II speziell und abschließend geregelt.

Bei der Bearbeitung von SGB II-Leistungsangelegenheiten ist durch die Sachbearbeiter*innen und Integrationsfachkräfte daher häufig zu prüfen, ob im konkreten Fall eine Pflichtverletzung vorliegt und eine Leistungsminderung auszusprechen ist.

Das Seminar soll es neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem Leistungsbereich ermöglichen zu entscheiden, ob und in welchem Umfang eine Leistungsminderung greift.

Die Teilnehmenden sollen die rechtlichen Grundlagen sowie aktuelle Rechtsprechung zum Leistungsminderungsrecht kennenlernen und dazu befähigt werden, die Vorschriften rechtssicher anzuwenden. Praktische Fälle und Übungen vertiefen das erworbene Grundlagenwissen.

Themenübersicht:

- Verfassungsrechtliche Grundlagen

- Pflichtverletzungen (§ 31 SGB II)

- Rechtsfolgen (§ 31b SGB II), Beginn und Dauer der Minderung (§ 31b SGB II)

- Leistungsminderung bei Meldeversäumnissen (§ 32 SGB II)

Neue Mitarbeiter/-innen für den Bereich SGB II,die erst seit 6 Monaten im Leistungsbereich tätig sind

Herr Frank Cho