Sondernutzungsrecht in der kommunalen Praxis

Rechtliche Grundlagen und Befugnisse der Straßenbaubehörde / des Straßenbaulastträgers vertiefen; verfahrensmäßige Abwicklungen optimieren; Zusammenarbeit und Zusammenhänge der verschiedenen behördlichen Zuständigkeiten kennen / umsetzen; Amtspflichten beherrschen und effektiv erfüllen; aktuelle Rechtsentwicklungen und Rechtsprechung kennen und anwenden

Themenschwerpunkte:

- Rechtliche Grundlagen des Straßen- und Wegerechts

- Funktionen und Befugnisse der Straßenbaubehörden

- Qualifizierung der Straßen nach Recht und Gebrauch

- Gemeingebrauch und Sondernutzungen / Anliegergebrauch als gesteigerter

Gemeingebrauch

- Behandlung unerlaubter Sondernutzungen ( Feststellung, Beseitigungsanordnung,

Vollstreckung, Kosten )

- Genehmigung von Sondernutzungen; Überschneidung mit verkehrsrechtlichen

Anordnungen bzw. Ausnahmegenehmigungen

- verkehrsrechtliche Anordnungen ( dauerhafte oder einzelfallbezogen, Erprobungs-

und Übergangsregelungen, Baustellen - auch als Sondernutzungen )

- Verkehrssicherungspflicht, aktuelle Haftungsrechtsprechung

- Verkehrsschauen # Straßenkontrollen

- Behandlung von Problemen und konkreten Fällen der Teilnehmer

Bedienstete in kommunalen Straßenbaubehörden (Tief- und Straßenbauämter, Bauhöfe) sowie Straßenverkehrsbehörden, die mit dem Vollzug des StrWG NRW, FStrG und der StVO mit VwV-StVO betraut sind

Andreas Ramisch